AsJ Baden-Württemberg

Herzlich willkommen!

Rajkowski

In der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) sind Juristinnen und Juristen unterschiedlichster Fachrichtungen und Arbeitsgebiete, Studenten und Referendare organisiert, deren Augenmerk vor allem auf die Bereiche der Rechtspolitik gerichtet ist. In der ASJ sind überwiegend Parteimitglieder aktiv, aber auch uns Nahestehende binden wir aktiv mit ein. Wir verstehen uns als Facharbeitsgemeinschaft, die rechtspolitische Zielvorgaben formuliert und die rechtspolitische Arbeit der SPD aufmerksam begleitet und aktiv unterstützt. Die ASJ ist bundesweit organisiert und hat in den Bundesländern jeweils Landesverband und Bezirks-/Kreisverbände. Die ASJ wirkt als fachpolitische Arbeitsgemeinschaft bei allen rechtspolitisch relevanten Fragen mit. Schwerpunkte der Arbeit waren und sind Fragen verstärkter Bürgerbeteiligung, des Zuwanderungsrechts, der Rechtsberatung und des Parteienrechts. In den letzten Jahren hat die AsJ eine intensive Debatte über Probleme der Bio- und Gentechnologie begonnen. Juristenausbildung, arbeitsrechtliche Fragen und die Weiterentwicklung des europäischen Verfassungsrechts sind ebenfalls aktuelle Beratungsgegenstände. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über Ihre ASJ vor Ort. Übrigens die Mitarbeit in der ASJ ist willkommen.
Michael Rajkowski
ASJ-Landesvorsitzender ___________________________________________________________ ____________________________________________________________

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.05.2016

Der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Baden-Württemberg befasste sich bei seiner Klausurtagung auf der Insel Reichenau am 30.4./1.5.2016 auch mit dem Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl 2016. Seine wichtigsten Folgerungen sind:

  • Eine personelle Neuausrichtung ist unerlässlich und muss offen diskutiert werden.
  • Die SPD muss sich aber auch inhaltlich neu ausrichten, um für die Mitte der Wählerinnen und Wähler attraktiv zu sein.
  • Dazu gehört Steuergerechtigkeit: Entlastung geringer Einkommen, Beseitigung von Steuervermeidung bei hohen Einkommen, effektive Verfolgung von Steuerhinterziehung und Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer, damit Superreiche nicht noch reicher werden.
  • Annahme der Oppositionsrolle im Landtag mit dem Ziel, die Regierung als die führende Fraktion effektiv zu kontrollieren.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.12.2015

Der Deutsche Bundestag hat ein neues Gesetz verabschiedet, das die Fairness im Leistungssport, die Integrität des SPorts und die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler schützen soll.

Schwerpunkte sind das Verbot von Dopingmitteln sowie das Verbot von Selbstdoping in einem Wettbewerb. Zusammen mit einer verbesserten finanziellen Förderung und mehr Prävention bildet das Gesetz die Grundlage für erfolgreichen Spitzensport in Deutschland.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 19.11.2014

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer Bundeskonferenz am 15. November 2014 in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigte sie den sächsischen Landtagsabgeordneten und Anwalt Harald Baumann-Hasske im Amt des Bundesvorsitzenden. Zu seinem Stellvertreter wurden A. Thorsten Jobs (Berlin-Brandenburg) gewählt.

Mit Marcus Köhler (Karlsruhe) als Beisitzer gehört wieder ein Baden-Württemberger dem Bundesvorstand an. Weitere Beisitzer sind Katja Weitzel (Bayern), Frank Diembeck (Nordrhein-Westfalen), Antje Draheim (Mecklenburg-Vorpommern), Jürgen Gasper (Hessen), Fabian Hoffmann (Hessen), Ralf Lindemann (Niedersachsen), Thomas Notzke (Thüringen), Anne Deike Riewe (Nordrhein-Westfalen) und Tina Winter (Hamburg).