Erfreulicherweise ist es uns zum wiederholten Mal gelungen, Prof. Dr. René Repasi; MdEP, als Gesprächspartner für eine virtuelle Sitzung des Landesvorstands zu gewinnen. Im Mittelpunkt stand dieses Mal nicht die Fortentwicklung des Unionsrechts, sondern eine Diskussion über die künftige Ausrichtung unserer Partei nach den Landtagswahlen des Jahres 2026.
Zu Beginn unserer Sitzung haben wir uns sehr gefreut, dass Andreas Stoch als neuer rechtspolitischer Sprecher des Landtagsfraktion kurz bei uns „hereingeschaut“ hat. Andreas nahm kurz zur Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren Stellung. Er sagte einen weiteren Austausch zu.
Sodann schlug René einen weiten Bogen, ausgehend von dem dramatischen Einbruch der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg über den Verlust der Stimmenmehrheit in Rheinland-Pfalz bis hin zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Er führte aus, die erwartbaren Verluste bei den Landtagswahlen im Osten seien u.a. eine Folge des „schlanken Staats“. Da, wo sich der Staat zurückziehe, fehle es an dessen Sichtbarkeit. Es entstehe ein Gefühl des Abgehängtseins.
Die Abgrenzung zur AfD allein bringe keinen Wahlerfolg. Manuela Schwesig habe in Mecklenburg-Vorpommern mit Erfolg die Gerechtigkeitsfrage thematisiert. In der bevorstehenden Strategiediskussion müsse auf die richtigen Themen gesetzt werden. Er halte nichts von vorschnellen Personaldiskussionen. Die Person müsse zur Lösung passen.
Die Analysen von René waren überaus aufschlussreich. Sie verdienen es, in allen Kreisen unserer Partei gehört und diskutiert zu werden.
Zur nächsten Sitzung des Landesvorstands am 25.11.2026 stehen wir gerade in der Terminabstimmung mit unserer neuen Landesvorsitzenden Isabel Cademartori, die sich mit dem Landesvorstand gerne austauschen möchte. Sollte Isabel den Termin nicht einrichten können, freuen wir uns auf das im Sommer ausgefallene Referat von Kathrin Morasch zu den rechtlichen Fragen von Social Media befassen. Eine Einladung folgt.