ASJ-Bundeskonferenz wählt Marcus Köhler in Bundesvorstand
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer Bundeskonferenz am 15. November 2014 in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigte sie den sächsischen Landtagsabgeordneten und Anwalt Harald Baumann-Hasske im Amt des Bundesvorsitzenden. Zu seinem Stellvertreter wurden A. Thorsten Jobs (Berlin-Brandenburg) gewählt.
Mit Marcus Köhler (Karlsruhe) als Beisitzer gehört wieder ein Baden-Württemberger dem Bundesvorstand an. Weitere Beisitzer sind Katja Weitzel (Bayern), Frank Diembeck (Nordrhein-Westfalen), Antje Draheim (Mecklenburg-Vorpommern), Jürgen Gasper (Hessen), Fabian Hoffmann (Hessen), Ralf Lindemann (Niedersachsen), Thomas Notzke (Thüringen), Anne Deike Riewe (Nordrhein-Westfalen) und Tina Winter (Hamburg).
ASJ-Landeskonferenz 2014
Am 15. November 2014 fand die ASJ-Landeskonferenz in Stuttgart statt. Thema war "Landespersonalvertretungsgesetz - die gelungene Reform!?".
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Johannes Fechner MdB, hielt ein Grußwort. Anschließend gab Prof. Hans Bader, Vorsitzender Richter am VG Stuttgart und Vorsitzender der Personalvertretungskammer, einen Überblick über die Neuerungen des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Nach Statements von Dr. Herbert O. Zinell, Ministerialdirektor im Innenministerium, und Leni Breymaier, ver.di-Landesbezirksleiterin, folgte eine Podiumsdiskussion, die von Michael Wirlitsch moderiert wurde.
Kein Stellenabbau bei Justiz im Doppelhauhalt 2014/15
SPD-Juristen: Richtige Schwerpunktsetzung durch den Justizminister
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Baden-Württemberg begrüßt den Verzicht der SPD-Fraktion auf die Stelleneinsparungen bei der Justiz in Baden-Württemberg. „Dies ist ein weiterer Beleg für die richtige Schwerpunktsetzung durch den Justizminister Rainer Stickelberger und die SPD-Landtagsfraktion“, so ASJ Landesvorsitzender Michael D. Wirlitsch.
