AsJ Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 17.11.2014

Am 15. November 2014 fand die ASJ-Landeskonferenz in Stuttgart statt. Thema war "Landespersonalvertretungsgesetz - die gelungene Reform!?".

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Johannes Fechner MdB, hielt ein Grußwort. Anschließend gab Prof. Hans Bader, Vorsitzender Richter am VG Stuttgart und Vorsitzender der Personalvertretungskammer, einen Überblick über die Neuerungen des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Nach Statements von Dr. Herbert O. Zinell, Ministerialdirektor im Innenministerium, und Leni Breymaier, ver.di-Landesbezirksleiterin, folgte eine Podiumsdiskussion, die von Michael Wirlitsch moderiert wurde.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.09.2014

SPD-Juristen: Richtige Schwerpunktsetzung durch den Justizminister

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Baden-Württemberg begrüßt den Verzicht der SPD-Fraktion auf die Stelleneinsparungen bei der Justiz in Baden-Württemberg. „Dies ist ein weiterer Beleg für die richtige Schwerpunktsetzung durch den Justizminister Rainer Stickelberger und die SPD-Landtagsfraktion“, so ASJ Landesvorsitzender Michael D. Wirlitsch.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.05.2013

SPD Juristen diskutieren mit Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell

Die ASJ hat am 05.05.2013 mit dem Amtschef des Baden-Württembergischen Innenministeriums Dr. Herbert O. Zinell über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes diskutiert. Dr. Zinell stellte den Stand des Reformvorhabens und den Zeitplan für die Umsetzung des Gesetzgebungsvorhabens vor.

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