AsJ Baden-Württemberg

Herzlich willkommen!

In der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) sind Juristinnen und Juristen unterschiedlichster Fachrichtungen und Arbeitsgebiete, Studenten und Referendare organisiert, deren Augenmerk vor allem auf die Bereiche der Rechtspolitik gerichtet ist. In der ASJ sind überwiegend Parteimitglieder aktiv, aber auch uns Nahestehende binden wir aktiv mit ein. Wir verstehen uns als Facharbeitsgemeinschaft, die rechtspolitische Zielvorgaben formuliert und die rechtspolitische Arbeit der SPD aufmerksam begleitet und aktiv unterstützt. Die ASJ ist bundesweit organisiert und hat in den Bundesländern jeweils Landesverband und Bezirks-/Kreisverbände. Die ASJ wirkt als fachpolitische Arbeitsgemeinschaft bei allen rechtspolitisch relevanten Fragen mit. Schwerpunkte der Arbeit waren und sind Fragen verstärkter Bürgerbeteiligung, des Zuwanderungsrechts, der Rechtsberatung und des Parteienrechts. In den letzten Jahren hat die AsJ eine intensive Debatte über Probleme der Bio- und Gentechnologie begonnen. Juristenausbildung, arbeitsrechtliche Fragen und die Weiterentwicklung des europäischen Verfassungsrechts sind ebenfalls aktuelle Beratungsgegenstände. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über Ihre ASJ vor Ort. Übrigens die Mitarbeit in der ASJ ist willkommen.

Jan von Bargen
ASJ-Landesvorsitzender

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 30.03.2026

Wir haben uns sehr gefreut, dass Saskia Esken am 25. März 2026 zu Gast bei der ASJ Baden-Württemberg war. In einer sehr gut besuchten virtuellen Sitzung des Landesvorstands stand sie uns als Gesprächspartnerin zu den aktuellen politischen Fragen zur Verfügung.

Saskia hatte Wert darauf gelegt, dass sie mit uns ohne eine Vorrede ins Gespräch kommen wolle. Ganz im Mittelpunkt der Diskussion stand die Lage unserer Partei nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Saskia räumte offen ein, dass in Baden-Württemberg mit nur 10 Landtagsabgeordneten schwierig werde, zwischen den Polen von CDU und GRÜNEN wahrgenommen zu werden.

Saskia wandte sich vehement gegen das verbreitete Narrativ, die SPD trete nicht mehr für die Interessen der Arbeitnehmerschaft ein. Sie zitierte allerdings in diesem Zusammenhang Robert Paus, einen Journalisten der ZEIT. Dieser hatte geäußert, die SPD werde „als ein Hausmeister wahrgenommen, der zuverlässig die kleinen Reparaturen ausführe, dem es aber an den großen Ideen fehle.“ Saskia meinte, aus diesem Dilemma müsse unsere Partei herauskommen.

Wir diskutierten daraufhin den Wert eines neuen Grundsatzprogramms und die Rolle der Arbeitsgemeinschaften bei der Erstellung des Programms. Außerdem erörterten wir, wie die SPD in dem angekündigten Reformprozess einen sozialdemokratisch geprägten „Aufschlag“ machen könne. Angesprochen wurde auch die Frage einer besseren Kommunikation, mit neuen Formaten, um für die jungen Menschen attraktiv zu sein.

Weitere Diskussionspunkte waren die Rolle der Arbeitsgemeinschaften in der SPD, die (bessere) Repräsentation der Frauen in den politischen Gremien, die Potentiale und Risiken von Social Media, vor allem im Hinblick auf die Begrenzung der Marktmacht der Tech-Riesen.

Fazit: Es war ein Ereignis, mit einer Spitzenpolitikerin der SPD ins Gespräch zu kommen, die das offene Wort pflegt und auch schwierige Punkte ohne Umschweife anspricht.

Am 9. Mai 2026 stehen die Wahlen zum Landesvorstand an. In der darauffolgenden Sitzung des Landesvorstands wollen wir uns mit den rechtlichen Fragen von Social Media befassen. Einen Impuls dazu möchte uns Kathrin Morasch geben. Eine Einladung folgt.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 02.02.2026

Diese Frage diskutierten wir anlässlich der Sitzung des Landesvorstands am 29. Januar 2026 mit dem Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses Macit Karaahmetoglu, MdB.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 22.01.2026

Diese Frage diskutierten wir anlässlich der Sitzung des Landesvorstands am 19. November 2025 mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Boris Weirauch.